THEMA: Menschenrechte

Die Eheschließungen zwischen Österreicherinnen und Österreichern sind seit Jahren rückläufig, binationale Partnerschaften hingegen kommen immer häufiger vor. Trotzdem wird es für nichtösterreichische EhepartnerInnen von ÖsterreicherInnen zunehmend schwieriger, einen Aufenthaltstitel zu erlangen.

Was ist multiple Diskriminierung? Es gibt eine umfangreiche, vor allem englische, Literatur und Diskussion zum Thema, die auf Grund der unterschiedlichen Fächer (Jus, Ethnologie, Soziologie), methodischen Ansätze und Forschungsinteressen aber sehr unterschiedliche Definitionen und Begriffe verwendet.

Begriffsklärung:

Rechtsextremismus bedroht unsere Demokratie. Berichte über zunehmende Straf- und Gewalttaten, Wahlerfolge rechtsextremer Parteien bei deutschen Landtags- und Kommunalwahlen, der Erfolg einer rechtsgerichteten Jugendkultur und die Akzeptanz rechtsextremen Gedankenguts in weiten Teilen der Bevölkerung machen deutlich, dass Gesellschaft und Politik vor einer ernsthaften und ernstzunehmenden Herausforderung stehen.

Das UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR erachtet die Integration von Flüchtlingen als dynamischen, facettenreichen Prozess des Gebens und Nehmens, der Bemühungen aller Beteiligten verlangt.

Diejenigen, die Bürger eines Landes sind, betrachten die Rechte und Pflichten, die mit dieser Staatsangehörigkeit einhergehen, in der Regel als selbstverständlich. Die meisten von uns können ihre Kinder in Schulen anmelden, medizinische Betreuung in Anspruch nehmen, wenn sie krank sind, sich um eine Anstellung bewerben, wenn sie eine brauchen, und zur Wahl gehen, um ihre Vertreter in der Regierung zu wählen.

Eine zunehmende Harmonisierung der Rechtsvorschriften auf europäischer Ebene hat natürlich auch nicht vor dem Bereich der Asyl- und Flüchtlingspolitik Halt gemacht.

Als Flüchtlinge werden Personen bezeichnet, die aus ihrem Heimatland fliehen oder zur Flucht gezwungen werden und die Schutz in einem anderen Land suchen. Das internationale Flüchtlingsrecht soll den Flüchtlingen internationalen Schutz gewähren

Auch wenn Kinder seltener als Erwachsene mit Gerichten oder öffentlichen Verwaltungen zu tun haben, sind ihre Rechte ebenso wichtig. Kinder haben das Recht auf Schutz gegen Armut und Gewalt und das Recht, gehört zu werden.

Im Österreichischen Jüdischen Museums in Eisenstadt fand die Eröffnungs-Matinee “WER glaubt WAS” der Veranstaltungsreihe “Schalom – Salam – Grüß Gott” statt.

Die Verbraucherzentrale Hamburg wirft Lidl unlauteren Wettbewerb vor und hat deswegen Klage beim Landgericht Heilbronn eingereicht. Lidl werbe mit besonders fairen Arbeitsbedingungen bei Zulieferern in Bangladesch. Dort herrschten jedoch unzureichende Sozialstandards.Sie wird dabei von der Kampagne für Saubere Kleidung (CCC) und dem European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) unterstützt.

HC Strache plant in Hohenems ein "Facebook-Clubbing". Die FB Gruppe des Ringes Freiheitlicher Jugend in Hohenems hat offen rechtsradikale Mitglieder und Fans, u.a. mit Werbung für Blood & Honour, Nordfront, ... und weiteren rechtsextremen Gruppen.

Der unsägliche Sager des ehemaligen Landesrates Dieter Egger (FPÖ) aus Hohenems vom "Exil-Juden" ist in Erinnerung.

Kirche oder Moschee?

[Free eBook] Glaube und Religion sind Ausdruck der kollektiven, traditionellen, spirituellen und historischen Erfahrungen von Menschen und Völkern. Ein lebendiges Miteinander von Kirchen und Religionsgemeinschaften fördert Toleranz, Verständnis und die spirituelle Vielfalt des menschlichen Zusammenwirkens innerhalb eines Staates und über nationale Grenzen hinweg.

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bei der Integrationsfachstelle INKA - Institut für interkulturelle Angelegenheiten:

Ob als Partei, soziale Bewegung oder subkulturelles Milieu – rechtsradikale Akteure haben sich in den europäischen Gesellschaften etabliert. Und rechtsradikale, insbesondere xenophobe und rechtspopulistische Einstellungen sind europaweit verbreitet - und nicht nur hier in FPÖ und BZÖ manifest. Sie gefährden den gesellschaftlichen Zusammenhalt, beschädigen inter-kulturelle Beziehungen und beeinträchtigen die Zufriedenheit mit der Demokratie.

Die Initiative fordert, dass der Satz "Der Bau von Minaretten ist verboten" im Artikel 72 der Schweizerischen Bundesverfassung festgehalten wird.

Die Vorarlberger wahlwerbende Gruppe "Die Gsiberger" haben die Webgemeinschaft zur mithilfe für den ersten Vorarlberger Demokratie-Flashmob "Guten Morgen Demokratie" zum Wahltag am 20. September 2009 aufgerufen.

Die Gsiberger wollen, dass statt der bestehenden Vielzahl von unterschiedlichen immer konkret unzuständigen "Anwaltschaften" ein Vorarlberger Bürgerbeauftragter als One-Stop-Shop von der Zivilgesellschaft und ausdrücklich nicht von den Verwaltungen und der Politik nominiert und bestellt wird.

Mit Polizei und Justiz hat frau oder auch man schnell einmal zu tun. Und dann? Meistens Ratlosigkeit. Das Recht funktioniert ganz anders als das alltägliche Leben. Chancengleichheit" zwischen Behörden und dem oder der einzelnen wird sich nie herstellen lassen, aber viellleicht läßt sich die himmelweite Ungleichheit ein wenig verringern.

Eine vom italienischen Hornisten Alessio Allegrini neu gegründete Organisation "Musiker ohne Grenzen" will musikalische Aktivitäten im Kampf für die Menschenrechte anregen oder besser sichtbar machen. Die Initiative folgt damit den Modellen von Ärzten und Reportern ohne Grenzen.

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Die Exportkreditgarantien von Deutschland, Österreich und der Schweiz für das Ilisu-Staudamm Projekt enden. Dies wurde heute in einer gemeinsamen Presseaussendung der Euler Hermes Kreditversicherungs-AG (Bundesrepublik Deutschland), der Schweizerischen Exportrisikoversicherung (SERV) und der Oesterreichischen Kontrollbank AG (OeKB)bekanntgegeben: