THEMA: Menschenrechte

HC Strache plant in Hohenems ein "Facebook-Clubbing". Die FB Gruppe des Ringes Freiheitlicher Jugend in Hohenems hat offen rechtsradikale Mitglieder und Fans, u.a. mit Werbung für Blood & Honour, Nordfront, ... und weiteren rechtsextremen Gruppen.

Der unsägliche Sager des ehemaligen Landesrates Dieter Egger (FPÖ) aus Hohenems vom "Exil-Juden" ist in Erinnerung.

Kirche oder Moschee?

Glaube und Religion sind Ausdruck der kollektiven, traditionellen, spirituellen und historischen Erfahrungen von Menschen und Völkern. Ein lebendiges Miteinander von Kirchen und Religionsgemeinschaften fördert Toleranz, Verständnis und die spirituelle Vielfalt des menschlichen Zusammenwirkens innerhalb eines Staates und über nationale Grenzen hinweg.

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Ob als Partei, soziale Bewegung oder subkulturelles Milieu – rechtsradikale Akteure haben sich in den europäischen Gesellschaften etabliert. Und rechtsradikale, insbesondere xenophobe und rechtspopulistische Einstellungen sind europaweit verbreitet - und nicht nur hier in FPÖ und BZÖ manifest. Sie gefährden den gesellschaftlichen Zusammenhalt, beschädigen inter-kulturelle Beziehungen und beeinträchtigen die Zufriedenheit mit der Demokratie.

Die Initiative fordert, dass der Satz "Der Bau von Minaretten ist verboten" im Artikel 72 der Schweizerischen Bundesverfassung festgehalten wird.

Die Vorarlberger wahlwerbende Gruppe "Die Gsiberger" haben die Webgemeinschaft zur mithilfe für den ersten Vorarlberger Demokratie-Flashmob "Guten Morgen Demokratie" zum Wahltag am 20. September 2009 aufgerufen.

Die Gsiberger wollen, dass statt der bestehenden Vielzahl von unterschiedlichen immer konkret unzuständigen "Anwaltschaften" ein Vorarlberger Bürgerbeauftragter als One-Stop-Shop von der Zivilgesellschaft und ausdrücklich nicht von den Verwaltungen und der Politik nominiert und bestellt wird.

Mit Polizei und Justiz hat frau oder auch man schnell einmal zu tun. Und dann? Meistens Ratlosigkeit. Das Recht funktioniert ganz anders als das alltägliche Leben. Chancengleichheit" zwischen Behörden und dem oder der einzelnen wird sich nie herstellen lassen, aber viellleicht läßt sich die himmelweite Ungleichheit ein wenig verringern.

Eine vom italienischen Hornisten Alessio Allegrini neu gegründete Organisation "Musiker ohne Grenzen" will musikalische Aktivitäten im Kampf für die Menschenrechte anregen oder besser sichtbar machen. Die Initiative folgt damit den Modellen von Ärzten und Reportern ohne Grenzen.

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Die Exportkreditgarantien von Deutschland, Österreich und der Schweiz für das Ilisu-Staudamm Projekt enden. Dies wurde heute in einer gemeinsamen Presseaussendung der Euler Hermes Kreditversicherungs-AG (Bundesrepublik Deutschland), der Schweizerischen Exportrisikoversicherung (SERV) und der Oesterreichischen Kontrollbank AG (OeKB)bekanntgegeben:

Der Europarat (Englisch Council of Europe) ist eine am 5. Mai 1949 gegründete und heute 47 Staaten umfassende europäische Internationale Organisation. Er ist nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Parlament, dem Europäischen Rat (Gremium der Staats- und Regierungschefs der EU) oder dem Rat der Europäischen Union (Ministerrat).

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