Grüne

Nur Grüne können die Grünen verhindern.

Nach den Erfolgsmeldungen aus Australien (Wahlen in Australien: Durchbruch für die Grünen Down-Under) heute die nächste erfreuliche Nachricht aus Japan: In der Präfektur Kawaga wurde am vergangenen Sonntag ein neuer Gouverneur gewählt. Nein! Kein Grüner. Das wäre dann doch zu viel des Guten. Aber die Kandidatin der Grünen, Satoko Watanabe, erreichte Platz zwei mit 37,5% der Stimmen. (Very Good News From Greens In Japan)

Vor einer Woche fanden in Australien vorgezogene Neuwahlen des Parlaments statt. Die bisherige (sozialdemokratische) Labour-Regierung hat nach internen Streitereien die Neuwahlen ausgerufen. Hier dazu ein etwas verspäteter Beitrag in meiner Reihe von Berichten über die internationale Beteiligung von Grünen Parteien bei Wahlen.

So wie es sich heute in den österreichischen Medien liest, ist also eine Firma zu einer Regierungspartei gegangen und hat sich ein für ihre Geschäfte – in dem Fall Glückspiel – günstiges Gesetz bestellt. Die Regierungspartei hat den Preis dafür genannt und angefragt, ob es denn möglich wäre, den Deal nicht direkt über die Partei, sondern über eine gleichfarbige Agentur abzuwickeln und ob auf der Rechnung „Studie über …“ stehen könnte, weil wegen der besseren Optik und so. Das war der Glückspielfirma recht und so kam der Deal dann auch zustande.

2010
Mai

06. / Vereinigtes Königreich / Parlament (House of Commens)
–> Green Party in Westminster!
16. / Italien / Gemeindewahlen
–> Rechtsruck in Südtirol
30. / Italien / Stichwahl Bürgermeister/in Meran/o
–> Wahlsonntag – Analysemontag
30. / Österreich / Landtagswahlen Burgenland
–> Wahlsonntag – Analysemontag

Und wieder ein Wahlwochenende:

Nauru
Nur der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass morgen Samstag, 19.06.2010, in Nauru Parlamentswahlen stattfinden. Es sind bereits die zweiten in diesem Jahr. Jene im April endeten mit einem Patt: Neun Mandate gingen an Getreue des Präsidenten Marcus Stephan, neun an Oppositionelle. Deshalb gibt es nun Neuwahlen.

Nauru ist der kleinste Inselstaat der Welt, liegt im Südpazifik und hat rund 14.000 Einwohner/innen.

Was ist Photovoltaik? Die Antwort für Österreich lautet: Das Hobby von ein paar Spinnern. Für die (herrschende) österreichische Politik ist sie gerade in jenem Ausmaß wichtig, in dem sie sich damit ein grünes Mäntelchen umhängen kann. Aber ja nicht mehr! Ja nichts Ernsthaftes! Photovoltaik? Hahaha!

Dafür dass es außerhalb von Österreich ganz anders ist, habe ich – ganz subjektiv – drei klare Belege.

1. Freiburg: Über eine Exkursion der Grünen Vorarlberg in die Solarcity wurde hier bzw. im Vorgängerblog bereits berichtet:
–> Freiburg 1 bis 4

„Chaque fois qu’on fait des élections en Belgique on sort encore pire qu’on est entré,“ schreibt ein Wähler auf Twitter. Etwa. „Jedesmal bei Wahlen in Belgien kommt es schlimmer als zuvor.“ und er fragt: „Et si on arrêtair les élections? – Und wenn man aufhören würde zu wählen?“ Mit dem ersten Teil hat er vermutlich Recht. Die Wahlen sollten der letzte Versuch sein, den Sprachenkonflikt beizulegen. Das Ergebnis sieht nicht danach aus, als ermögliche es einen Ausweg aus der Krise.

Mit der Nieuw-Vlaamse Alliantie in die Republiek Vlaanderen

Am Mittwoch die Niederlande. Gestern die Slowakei und heute Belgien.

Die Wahlen in den Niederlanden brachten nach Ungarn, Großbritannien und Tschechien einen weiteren Rechtsruck in einem EU-Land (GroenLinks wint als enige linkse partij).

Die Slowakei hat ein Einkammerparlament (Národná rada Slovenskej republiky), deren 150 Abgeordneten am Samstag, 12. Juni 2010, neu gewählt werden. 18 Listen treten an. Die slowakischen Grünen kandidieren mit den Linksdemokrat/innen.

Gewählt wird ähnlich wie in Österreich nach einem Verhältniswahlrecht mit einer 5%-Sperrklausel für Parteien und einer 7%- bzw. 10%-Klausel für Parteienbündnisse von zwei bis drei bzw. von vier und mehr Parteien.

GroenLinks wint als enige linkse partij – Die niederländischen Grünen sind die einzige Linkspartei, die bei den gestrigen Parlamentswahlen zulegen konnte (+ 2,0%, von 7 auf 10 Sitze). So weit so gut. Beängstigend nur, dass daneben auch die Rechtsliberalen (+ 5,8 %) und vor allem die rechte „Partei für die Freiheit“ (+ 9,6 %) zugelegt haben und nun möglicherweise sogar zusammen eine Regierung bilden.

Details hier.

S.a. Generalstaaten

Am Mi 09.06.2010 wählen die Niederländer/innen ein neues Parlament, genauer gesagt die 150 Mitglieder der Zweiten Kammer der Generalstaaten (Tweede Kamer der Staten-Generaal).
10 Parteien sind bislang in den Generalstaaten vertreten, 18 Listen treten dieses mal an.

So wieder ein Wahlsonntag vorbei. Wieder sind die Sensationen ausgeblieben. Ergebnisse: 3,96%, 21,5% und 41,1%.

Das erste ist das vorläufige Ergebnis im Burgenland. Mit den Wahlkarten werden die Grünen über 4% bleiben und wenigstens eines ihrer bisher zwei Mandate retten.

Das zweite ist das Resultat von Antanas Mockus in Kolumbien, das unter den Prognosen liegt, aber ausreicht um Juan Manuel Santos (46,6%) in eine Stichwahl zu zwingen. (s. dazu auch meinen letzten Blogeintrag: Grüner Favorit bei den Präsidentschaftswahlen in Kolumbien):

In der südamerikanischen Republik Kolumbien findet am kommenden Sonntag, 30.05.2010, der erste Durchgang für die Wahl eines neuen Präsidenten statt. Alle Meinungsumfragen gehen davon aus, dass der Kandidat der Grünen Antanas Mockus in die Stichwahl kommt und sich dort ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit dem Kandidaten der liberal-konservativen Regierungsparteien, Juan Manuel Santos, liefern wird.

Die Freiheitlichen sind wieder mal auf dem Vormarsch. Dieses Mal in Südtirol.

Die Südtiroler/innen haben am 16. Mai 2010 111 Bürgermeister/innen und Gemeinderäte gewählt. In fünf Gemeinden haben bereits letztes Jahr vorgezogene Wahlen stattgefunden oder sie wurden aus anderen Gründen ausgesetzt.

Das britische Wahlrecht für das Parlament (House of Commens) macht es kleinen Parteien unmöglich, einen Sitz zu erlangen. Eigentlich! Gestern ist es doch gelungen: Caroline Lucas ist ab heute MP, Member of Parliament.

Letzte Woche war ich mit meiner Tochter im Südtirol Zelten.
Wir waren täglich zweimal im Hallenbad des Campingplatzes, sind mit einer Seilbahn gefahren, haben Freund/innen und Verwandte besucht, waren auf 10 Spielplätzen, Minigolf, Pizza, Wasserfall … was mensch halt so alles im Urlaub macht.

Warum ich dazu einen Blogeintrag mache, ist Folgendes:

Meran hatte ich als eine Verkehrshölle in Erinnerung. Überall Autos, Stau, Lärm, Gestank – wie leider in vielen mitteleuropäischen Städten. Dieses Bild hat sich sehr gewandelt. Relativ wenige Autos, keine Staus, dafür sehr viele Busse. Wie das?

Heute ging’s mit dem Verein GEMEINSAM – Grüne und Unabhängige nach Ravensburg.
GEMEINSAM ist unsere Vertretung in Arbeiterkammer und Gewerkschaften.

Gestern habe ich mir für die Grünen Bregenz die rad:bar ausgeliehen und habe am Radfrühling teilgenommen.

In Göfis hat’s ja für die überfällige Sensation heute leider nicht geklappt. 52 : 48. Fast hätt’s den ersten Bürgermeister einer grünen Liste gegeben …

… dafür bin ich Hauptdarsteller in einem Video

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ein kleines schmankerl aus der grafikküche darf ich niemandem vorenthalten:

in der dargebotenen form braucht es wohl keine legende:

dunkelgrün sind die stärksten gebiete mit über 20 % grünwähler_innen und gaaanz hell sind die schwächsten mit unter 10 %.

die grössten "ausreisser" sind übrigens:

sprengel 32 VS Oberdorf mit 20,9 % absolut
sprengel 35 VS Gütle mit 5,7 % absolut

sprengel 34 VS Ebnit mit plus 15,3 % zuwachs
sprengel 41 HS Haselstauden mit minus 3,1 % abnahme

FYI