Erlesene Weblogs aus Vorarlberg

Europa

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Diese Textausgabe enthält die konsolidierte Fassung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union sowie der dazugehörigen Protokolle und Anhänge mit den Änderungen aufgrund des am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichneten und am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen Vertrags von Lissabon. In ihr sind ferner die der Schlussakte beigefügten Erklärungen enthalten, die auf der Regierungskonferenz zur Annahme des Vertrags von Lissabon abgegeben wurden.

Konsolidierung.
Wie in dem Hinweis für den Benutzer der vorausgehenden Veröffentlichung der konsolidierten Fassungen (ABl. C 115 vom 9.5.2008, S. 1) enthält die vorliegende Veröffentlichung die Berichtigungen, die in der Zwischenzeit angenommen worden sind.

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  • Der tschechische Energiekonzern CEZ erzielt nicht nur Rekordgewinne, er hat auch eine eigene paramilit…
    http://is.gd/aYYNY
  • 10 Jahre Erneuerbare-Energiengesetz: Umweltschützer kritisieren die Förderung von Palmölverbrauch
    http://bit.ly/9Y8Ont
  • EU will neues SWIFT -Abkommen noch in diesem Frühjahr!
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  • Der Kampf gegen Bologna – eine Generation erhebt ihre Stimme
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  • Das Dickicht der gemeinnützigen GmbHs die für EinEuroJobs gründeten scheint undurchsichtig geworden zu sein
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  • Am deutschen Wesen kann Europa nicht genesen – Lohndumping und Leistungsbilanzüberschüsse
    http://bit.ly/bZ7rjc
  • Österreich führt Hartz-IV ein
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  • Schlechte Stimmung – Cartoon Thomas Plaßmann
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  • EU-Subventionen für Energiekonzerne – 4 Milliarden Subventionen für fragwürdige Projekte und Monopolisten
    http://bit.ly/dwDOCl
  • "Welttag gegen Internetzensur" am 12. März 2010
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  • Schönen der Bilanz als Norm – Kreativität beweisen Regierungen im Verstecken von Staatsschuld
    http://bit.ly/aEtYFO
  • Milliardenbetrug im bürokratisches Dickicht mit Emissionshandel – die Umwelt profitiert am allerwenigsten
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  • Nur mit einem bedingungslosen Grundeinkommen verdient der, der arbeitet, immer mehr, als der, der nicht arbeitet!
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  • Studie der Citibank: Atomenergie ist – ohne massive staatliche Subventionen – unwirtschaftlich
    http://bit.ly/bg15xQ
  • Naziaufmarsch in Dresden: “Es geht um’s tun, aber Siegen ist auch schön!”
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  • “Niemandem stößt mehr das menschenverachtende Niveau dieser Debatte auf, alle machen mit. Das ist das eigentlich Erschütternde.” Caspar Einem
  • Existenzminimum – so wenig wie möglich? Nein: so viel wie möglich!

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Vorbildliche Schweiz.
Die Schweiz hat ihre Richtlinien für die Gestaltung von barrierefreien Internetangeboten auf Grundlage der Web Content Accessibility Guidelines 2.0 (WCAG 2.0) aktualisiert. Der Informatikrat des Bundes (IRB) hat am 26. Januar 2010 einstimmig die Änderungen des Standards P028 Version 2.0 angenommen.

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Amnesty International hat der Regierung Spaniens zum Auftakt ihres EU-Vorsitzes eine Liste mit zehn schweren Fällen von Menschenrechtsverletzungen übergeben. Die EU müsse ihre Hilfszusagen an die betroffenen Menschen in die Tat umsetzen, verlangte Amnesty. Auf der Liste finden sich unter anderem der inhaftierte chinesische Menschenrechtler Yang Chunlin und der in Großbritannien lebende frühere Guantánamo-Häftling Binyam Mohamed.

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EU-Mitglieder und Kandidaten. Das FEZ Berlin und das Institut für prospektive Analysen e.V. (IPA) haben gemeinsam den Online-Wettbewerb "CHANCE EUROPA 2020" gestartet:

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Ein derartiges Engagement für Arbeitnehmerrechte würde man sich von der EU-Kommission wünschen, wenn es um die Interessen und Möglichkeiten der Arbeitnehmer Europas geht (siehe: Die Grundrechts-Charta im Lissabon-Vertrag: Schon durchlöchert wie ein Schweizer Käse) - um ein sozialeres Europa - und nicht nur um sie selbst:

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